Was ist eine Abmahnung (im Urheberrecht)?

Mit einer Abmahnung teilt ein Rechteinhaber einem potenziellen Rechtsverletzer mit, dass sein handeln nicht korrekt ist.

Der Abmahner hat mit der Abmahnung die Möglichkeit, schnell und relativ einfach Sicherheit darüber zu bekommen, dass der potenzielle Rechtsverletzer zukünftig keine solche Verletzungen mehr begeht, wie sie abgemahnt wurden.

Die Abmahnung beinhaltet dabei immer eine Darlegung des Verhaltens, welches nicht gesetzekonform sein soll. Es muss also immer dargestellt werden, was in den Augen des Abmahners nicht gesetzmäßig abläuft und was zukünftig unterlassen werden soll.

Der Abgemahnte findet zumeist eine vorformulierte Unterlassungserklärung als Anlage zu der Abmahnung und wird aufgefordert, diese zu unterschreiben.

VORSICHT ist allerdings geboten, da die vorformulierten Unterlassungserklärungen meistens eher über die notwendigen Maßen nachteilig für den Abgemahnten ausfallen. Beispielsweise finden sich sehr oft Verpflichtungen in den Unterlassungserklärungen, die sich auf die Zahlung des Anwaltshonorars beziehen. Diese Verpflichtungen gehören in die Unterlassungserklärung regelmäßig nicht hinein.

Hingegen darf ein sogenanntes Vertragsstrafeversprechen nicht aus der Unterlassungserklärung gestrichen werden, da man ansonsten davon ausgehen könnte, dass der Abgemahnte es mit der Unterschrift unter der Unterlassungserklärung nicht wirklich ernst meinen würde. Die Höhe der Vertragsstrafe ist dabei aber gesondert zu betrachten und manchmal sinnvoller Weise auch abzuändern (meist zu verringern oder zu relativieren).

In jedem Fall gilt, dass man sich möglichst anwaltlich beraten lassen sollte, bevor man (vorschnell) eine Unterlassungserklärung unterschreibt und an den Abmahner übersendet, mit der man sich nahezu ohne Möglichkeit des Rückgängigmachens auf mehrere Jahrzehnte zu irgendetwas verpflichtet.

Bitte rufen Sie zu Beratungszwecken auch nicht die Vertreter der Abmahner an. Dort werden – pflichtgemäß – die Interessen der Abmahner vertreten, regelmäßig aber nicht die der Abgemahnten…

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