HIer wird über eine markenrechtliche Abmahnung berichtet, die die Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrage der “Stecker Kabel Adapter UG” ausspricht.
http://abmahnung-blog.de/abmahnwarner/sandhage-rechtsanwaelte-stecker-adapter-ug-marke-flytouch
Adressaten von Abmahnschreiben wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen wissen, dass die Internetprovider die Namen und Adressdaten der Anschluissinhaber herausgeben müssen, wenn ein gerichtlicher Beschluss vorliegt und die Daten zu dem Zeitpunkt der Zustellung an dn Provider noch vorhanden sind.
Es stellt sich immer wieder die Frage, wie man gegebenenfalls weiteren Abmahnungen vorbeugen kann.
Gerade dann, wenn man selbst als Anschlussinhaber keine Erklärung dafür hat, ob es tatsächlich und wie es zu der behaupteten Rechtsveretzung gekommen sein soll, hat man sicher ein Interesse daran, zu wissen, welche Auskunftsersuchen noch an den Provider herangetragen worden sind.
Bei der Aufklärung kann eine Anfrage beim Provider helfen.
Aus der Praxis ist bekannt, dass durchaus nicht alle Provider gemäß des geltenden Datenschutzrechts Auskunft erteilen, über die Vorgänge und die Herausgabe von Daten im Detail.
Man kann sich aber bei Kenntnis der herausgegebenen Daten gegebenenfalls vor kostenpflichtigen Abmahnungen schützen.
Sprechen Sie uns an!
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 1004104, Email: Boenig@recht-freundlich.de
Immer wieder melden sich Anrufer bei uns, die Post von der Gewerbeauskunftszentrale erhalten haben und mit diesem Unternehmen aber bisher noch keine Kontakt hatten und auch nicht wünschen.
Wichtig ist, dass bei Erhalt von Schreiben, die eine Reaktion “verlangen” oder auch nur erbitten, genau geprüft wird, was man unterschreibt. Es findet sich auf derartigen Schreiben der Gewerbeauskunftszentrale nach unserer Erfahrung ein schwarz umrandeter Hinweise auf der rechten Seite des Schreibens, der auch Informationen hinsichtlich einer Kostenpflichtigkeit einer Leistung beinhaltet.
Das bedeutet, dass man im Falle der Unterzeichnung und Rücksendung des entsprechenden Schreibens gegebenefalls einen Vertrag über eine kostenpflichtige Leistung abschließen würde.
Ob man dies möchte, sollte man sich schlicht überlegen und dann entscheiden, ob man sich entsprechend der Geewerbauskunftszentrale gegenüber äußert oder eben nicht…
Auch bei Unterzeichnung und Rücksendung ist aber nicht zwingend “alles verloren”.
Hat man versehentlich das Schreiben unterzeichnet und an den Versender zurück gefaxt, so sollte man sich möglichst kurzfristig um anwaltlichen Rat bemühen, wie weitervorgegangen werden kann, um einen von vornherein nicht gewünschten oder schlicht nicht als solchen erkannten Vertrag aus der Welt bekommen kann.
Wenn Sie Fragen hierzu haben, so erreichen Sie uns gerne auch telefonisch unter der Rufnummer 0511 / 47390601 oder per Email: Boenig@recht-freundlich.de
Die Senator Film Verleih GmbH verschickt über die Rechtsanwälte Sasse & Partner Abmahnungen.
In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 800,00 Euro gezahlt werden.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Senator Film Verleih GmbH
Abmahnende Kanzlei: Sasse& Partner
Abgemahntes Werk: „The Fighter“
Die Planet Punk Music GbR mahnt über die Kanzlei Zimmermann & Decker ab.
In den Abmahnungen der Kanzlei Zimmermann & Decker wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 600,00 EUR gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Planet Punk Music GbR
Abmahnende Kanzlei: Zimmermann & Decker Rechtsanwälte
Abgemahntes Werk: -„Everytime“ des Künstlers Rocco, „Out Of Town“ des Künstlers Davis Redfield, „Pump It Up“ des Künstlers Mike de Ville va. L.A. Calling und/oder „Heartbreaker“ des Künstlers Jasper
Das Oberlandesgericht Köln, für Beschwerden zuständig in den Fällen, in denen die Telekom aufgrund eines Beschlusses nach § 101 Abs. 9 UrhG Auskunft erteilt hat, hat am 05.10.2010 entscheiden, dass ein Beschwerderecht des Anschlussinhabers besteht, über dessen Daten Auskunft gegeben wurde, nachdem ein Rechteinhaber behauptet hat, dass von dem jeweiligen Anschluss des Betroffenen aus eine Urheberrechtsverletzug erfolgt sei.
Damit scheint sich schon die Frage zu stellen, ob und inwieweit die Option besteht, dass derAbgemahnte auch gegen die Beauskunftung an sich vorgehen. Auch die Frage, ob sich daraus Effekte auf eine etwaig zu führende Hauptsacheklage hinsichtlich der angeblich bestehenden Zahlungsverpflichtungen ergeben kann, ist sicherlich nicht abschließend beantwortet.
Wir weren demnächst Näheres berichten.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800/1004104, Email: boenig@recht-freundlich.de
Informationen zu aktuellen Abmahnungen im Bereich Markenrecht finden Sie auch hier:
Insbesondere weisen wir aus aktuellem Anlass darauf hin, dass Vorsicht bei der Erstellung von Angeboten bei eBay oder auf sonstigen Verkaufsplattformen im Internet geboten ist, wenn man dort Namen/ Kennzeichen nutzt, die markenrechtlich geschützt sind.
http://abmahnung-blog.de/markenrecht/abmahnung-markenrecht
Auch der Rechteinhaber Getty Images lässt über die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte abmahnen.
Die Nutzung von Bildwerken, an denen Getty Images die entsprechenden Rechte haben soll, ist Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung, mit der zunächst nur die Selbstverpflichtung in Form der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert wird, daneben aber auch Auskunft über die Herkunft und die Nutzung der streitgegenständlichen Bildwerks. Es ist aus hiesiger Sicht damit zu rechnen, dass nach Auskunftserteilung auch Zahlugsansprüche erhoben werden.
Wichtig ist – was man auch an diesem Fall erkennen kann -, dass man hinsichtlich einer Reaktion auf diese Abmahnschreiben vorsichtig und mit Bedacht vorgeht. Eine voreilig erstellte Unterschrift oder eine nicht hinreichend überlegte Auskunft kann erhebliche Folgen nach sich ziehen.
Lassen Sie sich beraten, bevor Sie reagieren!
Unsere Kontaktdaten finden Sie auf der Startseite dieses Blogs.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie keinesfalls in Panik verfallen.
Bitte denken Sie daran, dass ein überlegtes Handeln Ihnen sehr viel Ärger und Kosten ersparen kann.
Andererseits sollte aber auch nicht unbeachtet bleiben, dass man die in einer Abmahnung gesetzte Frist nicht tatenlos verstreichen lassen sollte. Dadurch würde man den Erlass einer einstweiligen Verfügung riskieren, die hohe Kosten mit sich bringen kann.
Wenn Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben, soltlen Sie sich zur Vorbereitung einer guten verteidigung im extremen Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung über folgende Punkte Gedanken und möglichst Aufzeichnungen machen:
-Waren Sie im Zeitpunkt des Verstoßes zuhause?
- War Ihr PC eingeschaltet?
- Wer hat Zugang zu Ihrem PC und/ oder zu Ihrem Internetanschluss?
- Betreiben Sie ein W- LAN? Wenn ja, war dieses mit der aktuellen Verschlüsselungstechnik gegen Nutzung durch Dritte gesichert?
Bitte machen Sie sich hierzu möglichst detaillierte Notizen, geben allerdings keine derartigen Informationen an die Abmahner, die ihre Ansprüche damit evtl. sogar noch weiter begründen könnten.
Lassen Sie sich stattdessen beraten.
Uns liegen Texte von Schreiben vor, mit denen die Rechteinhaber durch Ihre anwaltlichen Vertreter die Staatsanwaltschaft im Rahmen von Strafanzeigen angeschrieben haben.
In diesen Schreiben wird direkt darauf hingewiesen, dass die Übermittlung der Daten der Anschlussinhaber erbeten wird, auch wenn die strafrechtliche Verfolgung eingestellt werden sollte. Es geht aus diem Schreiben nach hiesiger Auffassung hervor, dass eine Strafverfolgung auf Seiten der Rechteinhaber nicht wirklich als notwendig erachtet würde.
Vielmehr liest sich der Text so, als habe man die Staatsanwaltschaften – wie in der Vergangenheit schon häufiger vermutet – allein zu Zwecken der Informationsbeschaffung benutzt, da man sonst nicht an die Daten der Anschlussinhaber gelangen konnte.
Diese Problematik ist heute zum Vorteil der Rechteinhaber so gelöst, dass die Auskunftsersuchen durch die Rechteinhaber direkt bei den Telekommuniaktionsanbietern eingereicht werden können und zumeist auch positiv beantwortet werden. Die Abmahner können damit “effizienter” und jedenfalls schneller vorgehen.
Ob dies dazu führt, dass die erteilten Auskünfte immer richtig sind, könnte man evt. bezweifeln…
Allgemeine Informationen zu Abmahnungen finden Sie auch hier.