Archiv für Oktober 2009
Mittwoch, 28. Oktober 2009
Für die Firma Prokino Filmverleih GmbH, hier speziell hinsichtlich des Werkes Slumdog Millionär, mahnt die Kanzlei Lihl ab.
Die vorliegende Abmahnung ist mit derart kleinen Schriftzeichen gedruckt, dass es bereits schwierig wird, die entsprechenden Ausführungen des Kollegen tatsächlich lesen zu können.
Gefordert wird seitens des Abmahners ein Pauschalbetrag in Höhe von € 475,00. Des Weiteren ist selbstverständlich auch die Abgabe der Unterlassungserklärung gefordert.
Für den Fall, dass die entsprechende Zahlung und die Abgabe der Unterlassungserklärung nicht geleistet werden, fordert die Kanzlei Lihl unserer KEnntnis nach tatsächlich mit neuerlichem Schreiben einen höheren Zahlbetrag ein. Dieser Betrag entspricht einer Summe von € 1.230,40. Hierin sollen enthalten sein: Schadensersatz in Höhe von € 125,00, Tauschbörsenüberwachung zu einem Preis in Höhe von € 100,00 sowie Rechtsverfolgungskosten in Höhe von € 1.005,40.
Ob diese Summe tatsächlich gerechtfertigt gefordert wird, ist aus unserer Sicht derzeit noch nicht endgültig zu bestimmen.
Es gilt jedoch auch hier, sich jedenfalls vor einer Reaktion gegenüber der abmahnenden Seite beraten zu lassen.
Schlagworte:1230, Abmahnung, höhere Forderung, Kosten, Lihl, Slumdog Millionär, Unterlassung, weiteres Schreiben
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Mittwoch, 28. Oktober 2009
Wiederholt haben uns Schreiben vorgelegen, mit denen die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte die zuvor bereits einmal ausgesprochenen Abmahnungen den Abgemahnten erneut zustellt. Grund sind unzutreffende Adressdaten, die in der ersten Abmahnung verwendet worden sind. Es lässt sich nach unserer Auffassung in diesem Zusammenhang nicht vermeiden, danach zu fragen, woher die seitens der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte genutzten Daten tatsächlich stammen, wie sie erhoben und verarbeitet wurden und aus welchem Grund letztlich eine fehlerhafte Zustellung an die falsche Adresse erfolgt ist.
Schlagworte:Abmahnung, Adresse, Daten, falsch, Waldorf
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Mittwoch, 28. Oktober 2009
Uns liegt eine Abmahnung vor, die aus der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner stammt. Diese Kanzlei scheint durch eine „Abspaltung“ einiger Anwälte von der Kanzlei von Kenne & Partner hervorgegangen zu sein.
Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt im vorliegenden Fall Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Werk Milow „Ayo Technology“ ab.
Es wird auch hier eine Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung begehrt. Interessant ist, dass augenscheinlich die Abmahnung an einem Sonntag verfasst wurde und zudem die Frist für die Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ebenfalls an einem Sonntag ablaufen soll. Dies ist unüblich.
Weiterhin wird auch in der vorliegenden Abmahnung ein pauschaler Abgeltungsbetrag („Schadensersatz“) in Höhe von € 480,00 gefordert.
Schlagworte:Abmahnung, Ayo Techn, Denecke, Milow, Unterlassung, von Haxth
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Mittwoch, 28. Oktober 2009
Uns wird wiederum eine Abmahnung vorgelegt, die von der Kanzlei Nümann + Lang ausgesprochen wurde.
Gegenstand dieser Abmahnung sind mehrere Verstöße an mehreren Werken verschiedener Rechteinhaber.
Augenscheinlich wird nunmehr dazu übergegangen, jeweils mehrere Verstöße in eine Abmahnung zusammenzufassen. Dieses soll ggf. dafür sorgen, dass man so zu einer nicht mehr einfachen Verletzungshandlung kommen soll, die dann eine Vergütungspflicht nach § 97 a Abs. 2 UrhG vorsehen würde, die auf € 100,00 Rechtsanwaltskosten gedeckelt wäre. Unserer Ansicht nach ist dies jedoch so einfach nicht.
In der vorliegenden Abmahnung wird als pauschaler Vergleichsbetrag eine Summe von € 690,00 gefordert. Hiermit wäre die vorliegende Sache erledigt, soweit auch eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben würde.
Es ist immer zu prüfen, ob die entsprechend behaupteten Ansprüche tatsächlich bestehen. Es bestehen hier Zweifel, ob jeweils, wie in den Abmahnungen vorgegangen, die Ansprüche einfach behauptet werden können. Nicht verschwiegen werden soll jedoch, dass jeder Einzelfall entsprechend zu prüfen ist.
Bitte lassen Sie sich beraten!
Schlagworte:Abmahnung, mehrfach, mehrfacher Verstoß, Nümann und Lang, Unterlassung, § 97a II UrhG
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Mittwoch, 28. Oktober 2009
Uns liegt eine neuerliche Abmahnung vor, deren Gegenstand eine angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Werk “ATB-Future Memories” ist.
An diesem Musiktitel soll die DigiProtect die Rechte an der Verwertung im Rahmen von Filesharing-Netzwerken bzw. so genannten Tauschbörsen haben. Diesbezüglich soll DigiProtect zudem ausschließliche Lizenznehmerin sein. Ursprünglicher Hersteller des Tonträgers ist die Kontor Records GmbH.
Mit der Abmahnung wird die Unterlassung der weiteren Zugänglichmachung sowie eine Zahlung in Höhe von insgesamt € 480,00 („Kostenpauschale“) gefordert.
Der Betrag in Höhe von € 480,00 wird seitens der abmahnenden Kanzlei als „angemessen“ erachtet. In der Abmahnung selbst findet sich eine Rechnung, aus der sich zudem ebenfalls ein Betrag in etwa dieser Höhe ergibt. Es wird weiterhin jedoch darauf hingewiesen, dass nach der aktuellen Rechtsprechung ein höherer Betrag gefordert werden könnte.
Schlagworte:480, Abmahnung, ATB Future Memories, Graf von Westphalen, Pauschale, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung
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Dienstag, 27. Oktober 2009
In einer uns vorliegenden Abmahnung wird eine angebliche Rechtsverletzung durch das Angbeot zum Download des Films “Das Schluck Genie”, aus der Produktion der Firma John Thompson e.K., angezeigt.
Auf dieser Basis wird vom Empfänger der Abmahnung verlangt, eine Unterlassungserklärung abzugeben, die auch zum Gegenstand hat, dass man sich zur Zahlung des “pauschalen Schadensersatzbetrages” in Höhe von 1.298,- Euro an die abmahnende Kanzlei Schulenberg & Schenk verpflichtet.
Dass eine solche Zahlungsverpflichtung nicht notwendiger Gegenstand einer Unterlassungserklärung sein muss, sollte auch der abmahnenden Kanzlei klar sein. Allerdings muss man natürlich zugeben, dass es in der Folge einer Unterschrift unter dieser Erklärung einfacher wird, den geforderten Betrag tatsächlich zu beanspruchen, da sich der Unterschreibende ja auch gerade zur Zahlung verpflichtet und damit ggf. den Anspruch anerkannt haben könnte…
Schlagworte:Abmahnung, Das Schluck Genie, John Thompson, Porno, Unterlassung, Zahlungspflicht
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Dienstag, 27. Oktober 2009
Das Musikwerk mit dem Titel “Invaders must die”, der Gruppe The Prodigy, ist Gegenstand von Abmahnungen der Kanzlei Rasch aus Hamburg.
Vertreten wird ausweislich der vorliegenden Abmahnung die Universal Music GmbH, Berlin, die demnach Inhaberin von Leistungsschutzrechten an dem oben genannten Titel ist.
Für die angebliche Verletzungshandlung des “zum Herunterladen verfügbar machens” soll der Adressat der Abmahnung 1.200,- Euro bezahlen und selbstverständlich auch die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben, die unter anderem den “zu entschärfenden Inhalt” hat, dass man im Falle einer Zuwiderhandlung einen Betrag in Höhe von 5.001,- Euro zu zahlen hat.
Über die Möglichkeiten der Beschränkung Ihrer Belastungen und Ihres Risikos in diesem Zusammenhang, beraten wir Sie gerne. Unsere Kontaktdaten finden Sie auf der Startseite dieses Blogs oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Schlagworte:1200 Euro, Abmahnung, Album, Invaders must die, Rasch, The Prodigy, Universal Music GmbH, Unterlassung
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Dienstag, 27. Oktober 2009
Das Lied mit dem obigen Titel ist vermehrt Gegenstand von Abmahnungen der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner.
In einer nunmehr vorgelegten Abmahnung soll der Ttiel als Teil des Samplers “Die ultimative Chart Show – Lieblingssongs der Frauen” zum Herunterladen angeboten worden sein.
Es ist daher einmal mehr zu hinterfragen, wie genau die Feststellung erfolgt, dass und ob das jeweilige Werk aus einer bestimmten Quelle bzw. von einer bestimmten CD stammt. Die Frage danach, ob der Hashwert insoweit die Herkunft zu 100% bestimmbar machen soll, ist nicht beantwortet und muss nach unserer Auffassung ein Teil der weiteren Diskussion in diesem Bereich sein.
Schlagworte:Abmahnung, Ayo Technology, Denecke, Hashwert, Lieblingssongs der Frauen, Milow, Ultimative Chart Show, von Haxthausen & Partner
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Donnerstag, 22. Oktober 2009
Die Kanzlei U+C mahnt derzeit unter anderem auch Urheberrechtsverstöße an dem pornografischen Filmwerk “cum and gone” ab.
Neben der Unterlassungserklärung wird auch eine Zahlung in Höhe von 650,- Euro gefordert, um die Sache zu erledigen.
Wir sind skeptisch, ob die behaupteten Ansprüche in der Form bestehen und raten dazu, sich nicht unbedacht gegenüber den Abmahnern zu äußern, um nicht evtl. gar nicht bestehende Ansprüche zu begründen.
Lassen Sie sich jedenfalls über die Möglichkeiten des Vorgehens und der Reaktion beraten.
Schlagworte:Abmahnung, cum and gone, Digiprotect, Film, Porn, Pornofilm, U+C, Unterlassungserklärung, Urheberrechtsverletzung, Zahlung
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Donnerstag, 22. Oktober 2009
Auch der Rechteinhaber Getty Images lässt über die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte abmahnen.
Die Nutzung von Bildwerken, an denen Getty Images die entsprechenden Rechte haben soll, ist Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung, mit der zunächst nur die Selbstverpflichtung in Form der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert wird, daneben aber auch Auskunft über die Herkunft und die Nutzung der streitgegenständlichen Bildwerks. Es ist aus hiesiger Sicht damit zu rechnen, dass nach Auskunftserteilung auch Zahlugsansprüche erhoben werden.
Wichtig ist – was man auch an diesem Fall erkennen kann -, dass man hinsichtlich einer Reaktion auf diese Abmahnschreiben vorsichtig und mit Bedacht vorgeht. Eine voreilig erstellte Unterschrift oder eine nicht hinreichend überlegte Auskunft kann erhebliche Folgen nach sich ziehen.
Lassen Sie sich beraten, bevor Sie reagieren!
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Schlagworte:Abmahnung, Auskunft, Bildwerk, Getty Images, Herkunft, Unterlassung, Urheberrecht, Vertriebswege
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Mittwoch, 21. Oktober 2009
… ist Gegenstand einer hier vorgelegten Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte.
Das Album der Künstlerin soll unerlaubt zum Herunterladen verfügbar gemacht worden sein und nun fordern die Vertreter der Abmahnerin, in diesem Fall neben der Abgabe der Unterlassungserklärung auch eine Zahlung in Höhe von 1.200,- Euro als Vergleichsbetrag.
Schlagworte:Abmahnung, Lady Gaga, Musik, Rasch, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung
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Montag, 19. Oktober 2009
Behauptete Rechtsverletzungen an den beiden oben genannten Titeln werden derzeit scheinbar verstärkt abgemahnt.
In den letzten Tagen haben wir mehrere Beratungsmandate erhalten, in denen es sich um die Werke der “Weit Gekommen” und “Evacuate The Dancefloor” dreht.
Interessant an den “Weit Gekommen”- Abmahnung ist folgendes:
Während als Rechteinhaber zum Werk “Weit Gekommen” Matthew Tasa benannt wird, tritt dieser aber sonst in der Abmahnung nicht weiter in Erscheinung. Es bleibt also abzuwarten, welche Informationen man von den Abmahnern erhalten wird, im Hinblick auf die Herleitung der behaupteten Rechte… Schlüssig ist die Darstellung in den Schreiben so jedenfalls nicht.
Schlagworte:Abmahnung, Evacuate The Dancefloor, Tasa, Tone, Weit Gekommen
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Dienstag, 13. Oktober 2009
So haben wir es kürzlich erlebt…
Zumindest muss man wohl – trotz des Umstandes, dass hier augenscheinlich fehlerhafte Schreibweisen und fehlerhafte Zuordnungen von Personen zu Internetanschlüssen stattgefunden haben – davon ausgehen, dass auch eine Person zweimal innerhalb von ein paar Tagen einen Urheberrechtsverstoß begangen haben soll. Dass man allerdings eine weitere Abmahnung vor Ablauf der gesetzten Frist verschickt, hierfür auch noch Kosten einfordert, obgleich die abgemahnte Person noch nicht einmal die Möglickeit hatte, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, sieht jedenfalls und vorsichtig formuliert “etwas merkwürdig” aus.
Dass die abmahnende Kanzlei Schulenberg & Schenk hier scheinbar einen (erheblichen) Fehler aus Versehen begangen hat, wird einfach mal unterstellt. Alles andere wäre noch weniger schön.
Es bleibt abzuwarten, wie dieser Fehler “wieder gut gemacht” werden kann und wird.
Schlagworte:Abmahnung, doppelt, Film, gleicher Film, mehrfach, Porno, Purzel, Schulenberg Schenk, Urheberrecht
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Montag, 12. Oktober 2009
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie keinesfalls in Panik verfallen.
Bitte denken Sie daran, dass ein überlegtes Handeln Ihnen sehr viel Ärger und Kosten ersparen kann.
Andererseits sollte aber auch nicht unbeachtet bleiben, dass man die in einer Abmahnung gesetzte Frist nicht tatenlos verstreichen lassen sollte. Dadurch würde man den Erlass einer einstweiligen Verfügung riskieren, die hohe Kosten mit sich bringen kann.
Wenn Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben, soltlen Sie sich zur Vorbereitung einer guten verteidigung im extremen Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung über folgende Punkte Gedanken und möglichst Aufzeichnungen machen:
-Waren Sie im Zeitpunkt des Verstoßes zuhause?
- War Ihr PC eingeschaltet?
- Wer hat Zugang zu Ihrem PC und/ oder zu Ihrem Internetanschluss?
- Betreiben Sie ein W- LAN? Wenn ja, war dieses mit der aktuellen Verschlüsselungstechnik gegen Nutzung durch Dritte gesichert?
Bitte machen Sie sich hierzu möglichst detaillierte Notizen, geben allerdings keine derartigen Informationen an die Abmahner, die ihre Ansprüche damit evtl. sogar noch weiter begründen könnten.
Lassen Sie sich stattdessen beraten.
Schlagworte:Abmahnung, Auskunft, Beratung, gesichert, Information, Urheberrecht, Verschlüsselung, W-LAN, Was tun, WEP, WLAN
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Montag, 12. Oktober 2009
Es ist nicht verboten, Dateien (Filme, Bilder, Literaturwerke) im Internet mit anderen (Freunden/ Bekannten oder auch Fremden) zu tauschen.
Jedoch gilt das nur dann, wenn Sie die entsprechenden Rechte an dem jeweiligen Werk haben. Diese Rechte haben Sie regelmäßig dann, wenn Sie Urheber der Werke sind, also wenn Sie die Bilder, Filme oder Texte selbst erstellt haben.
Wenn Sie also nicht selbst Urheber sind, dann dürfen Sie auch nur nach ausdrücklicher Erlaubnis des Rechteinhabers mit den entsprechenden Dateien verfahren, sie also beispielsweise an andere weitergeben oder gar im Internet in Tauschbörsen bereit stellen.
Es ist daher jedes Mal genau zu prüfen, ob Sie auch tatsächlich die notwendigen Rechte an den Werken haben, die Sie Ihren Freunden, Bekannten oder anderen Dritten gegenüber zugänglich machen.
Im Zweifel sollten Sie sich hierzu beraten lassen, bevor Sie eine Abmahnung riskieren, die finanziell und strafrechtlich “teuer” werden kann…
Schlagworte:Abmahnung, Bilder, eigene, Filesharing, Filme, Kosten, legal, Tauschbörse, Texte, Unterlassung, Videos
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Montag, 12. Oktober 2009
Wieder einmal kommen Abmahnungen auf den Tisch, bei denen man sich die Frage stellt, wie diese erstellt bzw. bearbeitet wurden.
Neben falsch geschriebenen Namen scheint es auf der Abmahnerseite auch gelegentlich Schwierigkeiten bei der Verwertung von Anschlussinhaber- Informationen zu geben… Wer nun eigentlich abgemahnt werden sollte, woher die (falschen) Daten stammen und wie man sich erklärt, dass Verstoßzeitpunkte berücksichtigt werden, in denen der Anschluss nachweislich nicht genutzt wurde, wird nun zunächst zu eruieren sein.
Auch wie hier die Smaragd Service AG gearbeitet hat, wäre einmal mehr interessant zu erfahren.
Schnell dabei ist man aber auf Abmahnerseite damit, über 1200,- Euro für jeden der beiden behaupteten Verstöße zu fordern, neben der Abgabe der Unterlassungserklärung…
Schlagworte:Abmahnung, Film, Porno, Purzel, Schulenberg Schenk, Smaragd Service AG, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung
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Freitag, 9. Oktober 2009
Immer wieder stellt sich der Abgemahnte offenbar die Frage, ob man nach Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung überhaupt darauf reagieren sollte.
Jedenfalls ist eine Reaktion anzuraten. Wenn man nicht reagiert, riskiert man den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Diese wird in einem gerichtlichen Verfahren erlassen und der Abgemahnte bekommt darüber erst eine Information, wenn es zu spät ist. [...]
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Freitag, 9. Oktober 2009
Immer wieder fällt auf, dass man erheblich viel Zeit auf Seiten der Abmahner benötigt, um eine Stellungnahme zu Einwendungen gegen die Abmahnungen abzugeben.
Wenn dann noch hinzu kommt, dass Schreiben der Abmahner an die Abgemahnten gehen, obwohl Wochen zuvor die anwaltliche Vertretung angezeigt wurde, dann zeigt dies unserer Meinung nach zumindeest eine sehr hohe Arbeitsbelastung auf Seiten der Abmahner. Ob auch noch andere Gründe diese Abläufe beeinflussen, können wir nicth mit Sicherheit sagen.
Jedenfalls ist noch einmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass auch in einer solchen Situation der Abgemahnte möglichst nicht gegenüber dem Abmahner reagieren sollte, ohne sich zuvor mit seinem Anwalt beraten zu haben. Dies könnte sonst dazu führen, dass man sich jeder Verteidigungsmöglichkeit gegen die erhobenen Forderungen beraubt.
Schlagworte:Abmahnung, Anwalt, Schreiben, Vertreter
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