Archiv für September 2009
Donnerstag, 24. September 2009
bzw. die Rechte an diesem Lied sind in der letzten Zeit vermehrt Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen der Kanzlei von Kenne und Partner aus Berlin, die für die DigiProtect GmbH ausgesprochen werden.
Immer wieder müssen wir auch hinsichtlich dieser Abmahnungen dazu raten, sich vor einer Reaktion jedenfalls anwaltlich beraten zu lassen.
Gerne helfen wir Ihnen. Sie können sich über das Kontaktformular oder über die folgenden Wege mit uns in Verbindung setzen. Wir beraten deutschlandweit und stehen zeitnah zur Beantwortung Ihrer Fragen zur Verfügung:
Feil Rechtsanwälte
Tel. 0511/ 47 39 06 01
Fax 0511/ 47 39 06 09
Kanzlei (at) recht-freundlich.de
Schlagworte:Abmahnung, Ayo Technology, Beratung, Milow, Schadensersatz, Unterlassung, Urherberrecht, von Kenne
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Freitag, 18. September 2009
An einem Filmwerk mit dem oben genannten Titel hat ausweislich einer durch die Kanzlei Negele Zimmel Kremer Greuter ausgesprochenen Abmahnung die Firma Z-Faktor Medien , Inhaber Manfred Zeh, Illertissen, ausschließliche Nutzungsrechte.
Wegen eines Verstoßes gegen diese Nutzungsrechte, durch das Anbieten zum Download in einem Peer-to-Peer-Netzwerk, soll der Adressat der hier vorliegenden Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zu einer Zahlung eiens pauschalbetrages in Höhe von 700,00 Euro verpflichtet sein.
Auch in dieser Abmahnung fällt auf, dass scheinbar keine Notwendigkeit gesehen wird, die behaupteten Zahlungsansprüche näher zu belegen.
Schlagworte:Abmahnung, Erotikfilm, Film, Gyno-X, Pauschalbetrag, Porno, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung
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Freitag, 18. September 2009
Für die Abmahnung eines Verstoßes gegen Urheberrechte an demFilmwerk “Ich bin jung und brauche das Geld 13″, welches von der Firma Purzel-Video GmbH, Veilsdorf, produziert wird, wurde ein Mandant abgemahnt. Der Abmahner beanspruchte zum Einen die Unterlassung, zum Anderen aber auch die Zahlung einer Vergütung in Höhe von insgesamt 1.005,40 Euro, auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 30.000,- Euro.
Ob der Gegenstandswert angemessen ist, ist fraglich.
Schlagworte:Abmahnung, Gegenstandswert, Ich bin jung und brauche das Geld, Purzel, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung
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Freitag, 18. September 2009
Unter dem oben genannten Titel hat angebilch die Purzel Video GmbH eine Filmwerk veröffentlicht. Die Rechte an diesem Filmwerk werden durch die Kanzlei Schulenberg und Schenk geltend gemacht.
Wegen der angeblichen Verbreitung bzw. Verfügbarmachung im Internet hat ein Mandant eine Abmahnung erhalten.
Daraus geht hervor, dass die Firma Smaragd Service AG die IP Adresse und andere Details des Verstoßes festgestellt und beweissicher dokumentiert haben soll.
Sucht man einmal im Internet nach dem Namen dieses “Rechercheunternehmens”, so wird man in der Schweiz fündig, bei einem Unternehmen, dessen eingetragener Zweck wie folgt benannt ist: “Verkauf von Handelswaren sowie Betreuung von Kunden”. Zudem kann sich das Uternehmen unter anderem an anderen Unternehmungen beteiligen.
Nach einem “Rechercheunternehmen” klingt dies zwar nicht, aber anscheinend kann man auch damit Geld verdienen…
Schlagworte:Purzel, Schulenberg und Schenk, Smaragd Service AG
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Donnerstag, 17. September 2009
Eine Abmahnung erhält der Betroffene nach einigen Schritten, die der Abmahner zuvor gehen muss. Aber auch wenn sich diese Schritte zunächst ein wenig aufwändig anhören sollten, so muss man inzwischen davon ausgehen, dass die “industrialisierte Form” des Abmahnens einfach abläuft.
Die Schritte sind nach unserer Vermutung die nachfolgenden:
- Ein vom Rechteinhaber beauftragtes Unternehmen überwacht die einschlägigen [...]
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Donnerstag, 17. September 2009
Wir haben aufgrund der in der Beratungspraxis häufig gestellten Fragen eine spezielle Seite zum Thema der Abmahnungen im Bereich von pornographischen Schriften/ Erotikfilmen erstellt.
Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen und weitere Hintergrundinformationen zum Bereich der Abmahnungen bezüglich Filmen aus diesem speziellen Genre.
Eine Seite zu aktuellen Abmahnfällen und Abmahnwellen aus diesem bereich finden Sie zudem hier.
Sollten noch Fragen offen sein, so zögern Sie nicht, uns direkt zu kontaktieren. Hierfür stehen Ihnen neben dem Kontaktformular auch die auf der Startseite genannten Wege offen.
Schlagworte:Anspruch, Beratung, diskret, Erotikfilm, Filesharing, Film, Kontakt, Pornofilm, speziell, Tauschbörse, Unterlassung
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Donnerstag, 17. September 2009
Mehrfachabmahnungen sind inzwischen durchaus keine Seltenheit mehr.
Wer also einmal ein solches Schreiben in seinem Briefkasten gefunden hat, der muss leider damit rechnen, dass noch einmal Forderungen gegen ihn erhoben werden.
Dies entspricht inzwischen den Erfahrungen, die wir in den tagtäglich zu bearbeitenden Abmahnfällen sammeln. Erfahrung sollte man in diesem Bereich mitbringen, wenn man sich mit den Abmahnern auseinandersetzt. Neben den aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und den Diskussionen in der Fachwelt ist auch ein Fingerspitzengefühl in Bezug auf die technischen Seiten der behaupteten Verletzungshandlungen nicht zu unterschätzen, da auch hiermit oftmals Argumente gegen die behaupteten Verpflichtungen vorgebracht werden können.
Schlagworte:Abmahner, Briefkasten, erneut, Mehrfachabmahnungen, Purzel, Schreiben, wiederholt
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Donnerstag, 17. September 2009
Immer wieder wird die Frage gestellt, welche Personen evtl. noch darüber informiert werden, dass man Betroffener einer Abmahnung geworden ist.
Zunächst mal darf grundsätzlich nur derjenige Informationen hierüber haben, der diese auch unbedingt zur Erreichung eines legitimen Zwecks benötigt.
Das heißt, dass der Abgemahnte grundsätzlich keine Sorge haben muss, das Nachbarn oder Arbeitgeber von der Abmahnung Kenntnis [...]
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Mittwoch, 16. September 2009
Für folgende Rechteinhaber mahnen Waldorf Rechtsanwälte ab:
Masterfile Deutschland GmbH
Getty Images
EMI Music Germany GmbH & Co. KG
Warner Music Group Germany Holding GmbH
AME hören GbR
Steinbach Sprechende Bücher
S. Fischer Verlag GmbH
Rowohlt Verlag GmbH
Drömer Knaur GmbH & Co KG
Randomhouse E-Book-Verlag
Schlagworte:Abmahnung, Rechtsanwälte, Waldorf
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Mittwoch, 16. September 2009
In aller Regel wird eine Abmahnung an sich nicht zu einer Hausdurchsuchung führen.
Die Hausdurchsuchung ist in solchen Fällen sinnvoll, in denen der Betroffene Tauschbörsennutzer sich noch nicht ertappt fühlt. Nur dann ist auch gewährleistet, dass er nicht gerade vor Angst vor den Strafverfolgungsbehörden die entsprechenden Datenträger vernichtet.
Es ist allerdings bereits vorgekommen, dass Hausdurchsuchungen erst nach [...]
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Mittwoch, 16. September 2009
Eine abmahnbare Urheberrechtsverletzung ist in der Regel auch eine Straftat. Insofern muss man die Frage nach dem Drohen einer Strafe wohl leider auch mit “Ja” beantworten. Hinzu kommt, dass die eine Strafbarkeit bei dem Zugänglichmachen von pornografischen Schriften (hierzu gehören auch die entsprechende Filme) wegen der weiteren Strafdrohung (bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe) [...]
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Dienstag, 15. September 2009
Die Kanzlei Kornmeier und Partner mahnt für folgende Künstler und folgende Musiktitel ab:
Guru Josh Project
Kool Savas & Azad – One
Scooter – Jump That Rock
Scooter – Nessaja
Eisblume – Unter dem Eis
Michael Mind – Baker Street
Sido`s Hands On Scooter
Udo Lindenberg
Lützenkirchen – Drei Tage wach
Hammerfall – No Sacrifice, No Victory
Sabrina Setlur
Schlagworte:Abmahnung, Kornmeier
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Dienstag, 15. September 2009
Sie haben eine Unterlassungserklärung unterschrieben und fragen sich nun, ob das der richtige Weg war?
Grundsätzlich muss man schon sagen, dass es sinnvoll ist, sich vor der Reaktion mit einem für das Urherberrecht passenden Anwalt in Verbindung zu setzen. Dennoch besteht gegebenenfalls die Möglichkeit, Forderungen der Gegenseite auch dann noch abzuwenden, wenn bereits eine Unterlassungserklärung unterschrieben wurde.
Abschließend kann man diese Frage sicherlich nur dann beantworten, wenn man den gesamten Fall betrachtet und vor allem auch die Unterlassungserklärung prüft.
Auch in einem solchen Fall sollten Sie sich nicht davor scheuen, die Hilfe eines Rechtsawnalts in Anspruch zu nehmen.
Informationen zu diesem Thema finden Sie auch hier.
Schlagworte:Abmahnung, Anspruch, Forderung, Unterlassungserklärung, Urheberrecht, Zahlung
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Dienstag, 15. September 2009
In Streitigkeiten über die Kostentragung wegen einer Filesharing- Abmahnung gilt nach Auffassung des Amtsgerichts Frankfurt nicht der sonst bei Rechtsverletzungen im Internet üblicherweise angenommene fliegende Gerichtsstand.
Eine entsprechende Entscheidung hat das Amtsgericht auf insgesamt 5 Seiten mit ausführlicher Begründung getroffen.
Die klagende Partei wurde durch die Kanzlei Kornmeier vertreten.
Jetzt bleibt der Ausgang der Klage, die nunmehr an das Amtsgericht Bochum verwiesen wurde, abzuwarten.
Schlagworte:AG Frankfurt, Amtsgericht, Bochum, filegender Gerichtsstand, Frankfurt, Gebühren, Gebührenklage, Kornmeier, Urheberrecht, Verweisung
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Dienstag, 15. September 2009
Immer mal wieder kommt es auch vor, dass Mandanten mitteilen, dass sie eigentlich nicht möchten, dass die Person, die Anschlussinhaber ist, Kenntnis von dem Erhalt der Abmahnung erlangt.
Dies ist insbesondere in der Konstellation so, in der nicht der Ratsuchende Anschlussinhaber ist, sondern seine Frau oder die Eltern…
Man muss allerdings sagen, dass aufgrund der Abläufe, die [...]
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Dienstag, 15. September 2009
Das Amtsgericht Frankfurt hat zu der Kostentragungspflicht eines Abmahnopfers negativ entschieden.
Der Abgemahnte muss damit die Kosten der Abmahnung nich tragen, da er nachweisen konnte, dass er im Zeitpunkt des behaupteten Rechtsverstoßes nicht in der Nähe seines Internetanschlusses gewesen ist. Vielmehr konnte zudem noch nachgewiesen werden, dass der PC des Abgemahnten zur fraglichen Zeit abgeschaltet war.
Es gab auch keine weiteren Anzeichen für einen Missbrauch des Internetzugangs, so dass die klagende Partei letztlich nicht den behaupteten Zahlungsanspruch zugesprochen bekommen hat.
Es bleibt zu hoffen – aber auch abzuwarten -, ob diese Richtung in der Rechtsprechung weiterhin dafür sorgt, dass die einfache Behauptung von Ansprüchen gerade nicht genügen kann, um Opfer von Abmahnungen in Ansperuch zu nehmen.
Schlagworte:Abmahnung, AG Frankfurt, Entscheidung, Filesharing, Kosten, Prozess, Rechtsprechung, Urteil
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Dienstag, 15. September 2009
Unter anderem der Anwalt Clemens Rasch, der sich unter anderem als Vertreter der Musikindustrie einen Namen gemacht hat, ist als Zeuge in einem Streitverfahren vor dem Landgericht Köln benannt worden. Es wird eine Aussage zu der Frage erwartet, ob die Musikindustrie tatsächlich mit Gebühren nach dem RVG belastet wurde, für die gesamten durch die Kanzlei Rasch ausgesprochenen Abmahnungen.
Neben dem Rechtsanwalt werden unter anderem auch zwei seiner Mitarbeiter und der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Musikindustrie, Stefan Michalk, benannt.
Es wird insbesondere die spannende Frage zu klären sein, ob die in den Abmahnungen behaupteten Schäden tatsächlich in der jeweils angegebenen Höhe entstanden sind, durch die Berechnung der Gebühren gegenüber den vertretenen Rechteinhabern.
Schlagworte:Abmahnung, Beweisbeschluss, Gebühren, Kosten, LG Köln, Musikindustrie, Rasch, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Verfahren, Zeuge
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Montag, 14. September 2009
Folgende Musikstücke werden zur Zeit von Sony Music abgemahnt:
Silbermond – Nichts passiert
Kings of Leon – Only by the night
Heinz Rudolf Kunze – Protest
Annett Louisan – Teilzeithippie
Andrea Berg – Zwischen Himmel und Erde
Pink – Funhouse
Leonard Cohen – Live in London
Peari Jam – Ten
Christina Agullera – Keeps gettin’ better
Schlagworte:Abmahnung, Sony Music
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Montag, 14. September 2009
Den Film “Der Baader Meinhof Komplex”, an dem ausweislich der hier vorliegenden Abmahnung die Constantin Film Verleih GmbH die Rechte hat, soll der Abmahnungsempfänger illegal zum Herunterladen angeboten haben.
Die Kanzlei Waldorf bezieht sich unter anderem darauf, dass der Streitwert für die Verletzung von Urheberrechten an einem Film auf mindestens 10.000,- Euro festzusetzen sei und verlangt in dieser Sache insgesamt eine Zahlung in Höhe von 956,- Euro, die sich aus Rechtsanwaltskosten in Höhe von 506,- und einem Schadensersatzbetrag in Höhe von 450,- Euro zusammensetzt.
Das Abmahnopfer hat in diesem Fall die 15- seitige Abmahnung nebst einer Kopie einer Entscheidung des Landgerichts Köln und eines bereits ausgefüllten Überweisungsträgers von der Kanzlei Waldorf erhalten. Man müsste also nur noch unterschreiben und überweisen…
Wir raten jedoch sowohl von der nterschrift, als auch von der unbedachten Überweisung des geforderten Betrages dringend ab.
Lassen Sie sich vorher anwaltlich beraten.
Schlagworte:Abmahung, Baader Meinhof Komplex, Constantin Film GmbH, Urherberrecht
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